Impressum

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Patentanwalt Dr. Michael Kühnel
Goethestr. 56

D-42489 Wülfrath

 

Tel. +49 2058.89 83-07
Fax +49 2058.89 83-09

Email info@patmade.de

 

Umsatzsteuerident-Nr. DE 241072667 (gem. §27a UStG)

Admin-c und für den Inhalt verantwortlich: Dr. Michael Kühnel

Die Berufsbezeichnung "Patentanwalt"

wurde von der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Es gelten folgende berufsrechtliche Regelungen:

• Patentanwaltsordnung (PAO) vom 7. September 1966 (BGBl. I S. 557), hier in aktualisierter Fassung als PDF-Datei einzusehen.
• Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA) - in der Fassung vom 20.11.2013 und bei der Patentanwaltskammer abrufbar.
• Statuten der Internationalen Föderation von Patentanwälten (FICPI) in der Fassung von 2014 als PDF einsehbar oder unter FICPI.org veröffentlicht.

Mitglied als Patentanwalt in Deutschland

in der Deutschen Patentanwaltskammer als Aufsichtsbehörde

Patentanwaltskammer, Tal 29, D-80331 München
Tel.: +49 (0) 89 24 22 78 24
www.patentanwaltskammer.de

Als in Deutschland zugelassener Patentanwalt

gem. österreichischen Patentanwaltsgesetz eingetragen in die Liste der dienstleistenden Patentanwälte für Dritte befugt zum Einschreiten in Verfahren vor dem Österreichischen Patentamt (ÖPAT).

Zuständige Aufsichtsbehörde:

Österreichische Patentanwaltskammer, Linke Wienzeile 4/1/9, A-1060 Wien (Österreich)
Tel.: +43 1 523 43 82
Österreichischen Patentanwaltskammer

Als European Trademark Attorney und European Design Attorney

registriert beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (früher HABM):

EUIPO, Avenida de Europa, 4, E-03080 Alicante (Spanien)
Tel.: +34 96 51 39 100
Link zum EUIPO

Eine Berufshaftpflichtversicherung

besteht bei R+V Allgemeine Versicherung AG, Taunusstraße 1, D-65193 Wiesbaden, zur Webseite der r+v

Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst die Tätigkeiten in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und genügt den Anforderungen gemäß §45 Absatz 1 Patentanwaltsordnung (PAO).

Bei Streitigkeiten

zwischen Patentanwalt und Auftraggeber(in) kann der Vorstand gem. §69 Abs. 2 Nr. 3 PAO auf Antrag vermitteln und ist befugt einen Schlichtungsvorschlag zu unterbreiten. Der Antrag ist bei der Deutschen Patentanwaltskammer, Tal 29, D-80331 München zu stellen.

Bildherkunft unter gesondertem Quellennachweis einzusehen.

Bitte die rechtlichen Hinweise beachten.