Elektronische Datenverarbeitung und Erfindungsschutz

Computer

Probleme machen die rein rechtlich nicht möglichen "Softwarepatente", da der Patentschutz für Software (durch Urhebergesetz geschüzt) als solches ausgeschlossen ist. Eine Kombination aus einem Erzeugnis und einem Computerprogramm wie "Datenträger mit gespeichertem Computerprogramm..." kann dieses Schutzhindernis bereits mit entsprechendem Schutzumfang solcher Patente überwinden.

Für Hardware wie Prozessor, Speicher, Laufwerk kann Erzeugnisschutz durch Patentanmeldung und Gebrauchsmuster erlangt werden. Dies gilt auch für einen Herstellungsprozess oder ein Betriebsverfahren kurz "Betriebssystem".