Elektronische Datenverarbeitung und Erfindungsschutz

Computer

Eine Kombination aus einem Erzeugnis und einem Computerprogramm wie "Datenträger mit gespeichertem Computerprogramm..." kann dieses Schutzhindernis bereits mit entsprechendem Schutzumfang solcher Patente überwinden.

Für Hardware wie Prozessor, Speicher, Laufwerk kann Erzeugnisschutz durch Patentanmeldung und Gebrauchsmuster erlangt werden. Patentrechtlich ist dies auch für einen Herstellungsprozess oder ein Betriebsverfahren kurz "Betriebssystem". Probleme machen die rein rechtlich nicht möglichen "Softwarepatente", da der Patentschutz für Software (durch Urhebergesetz geschüzt) als solches ausgeschlossen ist.

Fachkompetenz mit Schwerpunkt Wirtschaftsinformatik

wurde durch ein Grundstudium der Wirtschaftswissenschaften erworben und mit der Entwicklung, Eigenproduktion und Programmierung von Einplatinenrechnern vertieft. Insbesondere werden folgende Fachgebiete abgedeckt:

  • Anlagen zur Datenverarbeitung
    einschließlich Computercluster, Desktop, Notebook, PDA, Handheld,
    insbesondere zur Kommunikation als Handy, Smartphone oder zur Navigation,
    einschließlich Peripheriegeräten wie Anzeige-, Massenspeicher-, Ein- und Ausgabegeräte,
    als Digitalcomputer, DNA-Computer oder Quanten-Computer,
  • Anwendungen der EDV zum Steuern, Messen, Überwachen, Übermitteln und Visualisieren,
    zum Beispiel in der Kybernetik und/oder für die bildgebende Medizintechnik,
  • Verwendung in der künstlichen Intelligenz (KI) zum Aufbau neuronaler Netze oder autonomer Agenten,
  • Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung, zum Betrieb und zur Programmierung
    von Mikroprozessoren, Grafik-, Logik- und Speicherchips,
    einschließlich ALU, FPU, Register und Transistoren,
  • Topographie, also das Layout von Halbleitern, integrierten Schaltkreisen, Bussystemen, und/oder Mainboards,
  • CAD, CAM, rapid prototyping oder 3D Druck im Entwicklungsstadium bis zur Serienfertigung
  • Software im Allgemeinen
    einschließlich Betriebssystemen, Datenbanken und Expertensysteme,
    insbesondere für Kryptographie, Netzwerke, (Browser)anwendungen im Internet und
    für Automaten und Roboter,
  • Systeme zur Authentifizierung und Zugangskontrolle wie Smartcard und RFI,
    insbesondere für Warenlogistik.

Bei computerimplementierten Erfindungen - kurz cip -

kann alternativ auf den technischen Beitrag des Merkmals abgestellt werden, dass den Einsatz einer programmgesteuerten Vorrichtung (=Computer) verlangt. Als Beispiel soll hier der Einfachheit halber das Antiblockiersystem, umfassend eine Verzögerungseinheit (=Fahrzeugbremse) und eine Steuereinheit (=Computer) genannt sein, wobei letztere den technischen Beitrag leistet, die Bremsleistung durch Verhinderung des Blockierens des Rads zu erhöhen (Synergie).

Softwarepatente abfassen

Eine Kombination aus einem Erzeugnis plus einem Computerprogramm kann dieses Schutzhindernis eines Auschlusses von reinen Softwarepatenten bereits überwinden. Man findet daher schon mal Formulierungen wie "Datenträger mit darauf gespeichertem Computerprogramm...". Der Schutzumfang solcher erteilter Patente kann schon sehr gering sein, wird hierbei nicht auf die Besonderheiten des Patentrechts geachtet.

Falls Ihre Erfindung auf einem nicht aufgeführten Fachgebiet liegen sollte, treten Sie bitte mit mir in Kontakt.

Markenschutz für Software und EDV Geräte

Ein griffiger Titel für ein Computerspiel oder Software beziehungsweise ein markantes Logo für Ihre Perepheriegeräte kann den Markterfolg spürbar verbessern. Schließlich bildet eine gut geführte Marke nicht zuletzt einen erheblichen Firmenwert, gerdae auch im Dienstleistungssektor "Wartung" und "Reparatur von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten". Wir unterstützen bei der Wahl des Markenzeichens, fertigen Markenrecherchen zu älteren Marken an und sind bei der strukturierten Erstellung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses gerne behilflich.

Bitte die rechtlichen Hinweise beachten.