Boxerpaar

Rechtsstreitigkeiten

treten auf, wenn unbefugte Dritte in den Schutzbereich gewerblicher Schutzrechte eingreifen.

Auch kann die Beseitigung von Marken, Patenten, Gebrauchsmustern und zum Beispiel Gemeinschaftsgeschmacksmustern notwendig werden, um weitere Streitigkeiten zu verhindern.

Verwaltungsakte

können weitere Quellen für Rechtsstreitigkeiten werden. Der Anmeldetag wird vom Patentamt nicht anerkannt, im Anmeldeverfahren wird die Zahlung von Gebühren und/oder Form, Inhalt einer Marken-, Patent-, Gebrauchsmuster- oder Geschmacksmusteranmeldung moniert. Im Prüfungsverfahren ist keine Einigung über das Warenverzeichnis oder den Hauptanspruch einer Patentanmeldung zu erzielen. Der Beschluss über einen Widerspruch gegen eine eingetragene Gemeinschaftsmarke, der Beschluss über den Löschungsantrag gegen ein eingetragenes Gebrauchsmuster sind nicht richtig.

Bei Verletzung eines Schutzrechts

kommt es entscheidend auf den Schutzbereich und die Verbietungsrechte an, die stark variieren. Die Durchsetzung solcher Rechte im Inland kann entweder außergerichtlich versucht werden oder vor Gericht erstritten werden. Die nachfolgend aufgeführten Beispiele sind erheblich verkürzt und idealisiert dargestellt.

Beispiele für eine Rechtsverletzung:

Bitte die rechtlichen Hinweise beachten.