Flügelrad

Lösungen für die Energieerzeugung

Unter Schutz gestellt werden technische Lösungen zur Energiegewinnung mittels Patent oder Gebrauchsmuster. Der Schutzgegenstand einer neuartigen Verwendung kann jedoch nur mit einem sogenanntem "Verwendungspatent" erreicht werden. Der Schutz der Verwendung kann sich dabei auch auf bekannte Erzeugnisse erstrecken.

Probleme ergeben sich daraus, dass es sich um ein naheliegendes Einsatzgebiet (beispielsweise Batterie in Elektrofahrzeug, ein Propellerblatt in Turbine) handelt oder sich ein abhängiges Patent aus der Patentanmeldung ergibt, da bereits ein Anderer ein Schutzrecht auf eine Komponente des Erzeugnisses oder die Verwendung angemeldet oder erhalten hat. Auch kann ein Rechtfertigungsgrund (=mangelndes Schutzinteresse) fehlen, da bereits ein Patent für das Erzeugnis an denselben Anmelder erteilt wurde, zum Beispiel für einen elektronischen Prozessor, dessen Verwendungspatent sich nur auf dessen Verwendung mit einem Computer beschränkt.

Insbesondere werden folgende Fachgebiete abgedeckt:

Diese Fachkompetenz wurde während einer Berufsausbildung bei einem norddeutschen Energieunternehmen erlangt und durch Tätigkeiten als Werksstudent im Kraftwerk vertieft. Falls Ihre Erfindung auf einem nicht aufgeführten Fachgebiet liegen sollte, nehmen Sie bitte mit mir Kontakt auf.

Bitte die rechtlichen Hinweise beachten.