Probleme ergeben sich daraus, dass es sich um ein naheliegendes Einsatzgebiet (beispielsweise Batterie in Elektrofahrzeug, ein Propellerblatt in Turbine) handelt oder sich ein abhängiges Patent aus der Patentanmeldung ergibt, da bereits ein Anderer ein Schutzrecht auf eine Komponente des Erzeugnisses oder die Verwendung angemeldet oder erhalten hat. Auch kann ein Rechtfertigungsgrund (=mangelndes Schutzinteresse) fehlen, da bereits ein Patent für das Erzeugnis an denselben Anmelder erteilt wurde, zum Beispiel für einen elektronischen Prozessor, dessen Verwendungspatent sich nur auf dessen Verwendung mit einem Computer beschränkt.
Insbesondere werden folgende Fachgebiete abgedeckt:
Kraftwerke basierend auf Wärmeenergie
-aus fossilen Brenstoffen wie Kohle, Gas, Öl oder Müll als konventionelle Brennstoffe,
-aus Kernenergie durch Kernspaltung oder Kernfusion,
-aus regenerativer Energie wie Biomasse, Wasserstoff, Methan,
-aus Sonnenenergie mit Sonnenkollektoren zur Solarthermie oder
-aus Geothermie wie Erdwärme, Thermalquellen,Aggregate
für Kraft- Wäme- Kopplung, Wärmekraftmaschinen als Heizkraft- oder Blockkraftwerk,
insbesondere mobile und tragbare Einheiten,Aufbau und Betrieb von Energiespeichern
wie Wasserstoffspeicher, Pumpspeicher oder Akkumulatoren,
Batterien mit Lithium, Zink, Nickel, Blei oder Metallhydrid, inklusive Bestandteilen wie Halbzellen, galvanische Zellen und Separatoren,Herstellung und Verwendung
von Brennstoffzellen nebst den Elektroden, Membranen und Elektrolyten,Kraftwerkstechnik
und Bauteile von Kraftwerken wie Kessel, Reaktor, Kollektor, Rotor, Wasserrad, Pumpen, Rohrsystem, Dampferzeuger, Turbine, Generator, Kondensator, Transformator, Rauchgasaufbereitung, etwa -entstickung (DeNOx) oder -entschwefelung, Kühleinrichtung
und Vorrichtungen zur Steuerung, Regelung und Überwachung nebst Sicherheitstechnik,Einrichtungen zur Stromerzeugung
-aus Sonnenlicht per Photovoltaik,
-aus Windenergie per Windpark oder Offshore,
-aus Wasserkraft per Strömungs-, Wellen- oder Gezeitenkraftwerk und nicht zuletztBrennelemente
und insbesondere deren Erstellung, Lagerung, Transport und Aufarbeitung.
Diese Fachkompetenz wurde während einer Berufsausbildung bei einem norddeutschen Energieunternehmen erlangt und durch Tätigkeiten als Werksstudent im Kraftwerk vertieft. Falls Ihre Erfindung auf einem nicht aufgeführten Fachgebiet liegen sollte, nehmen Sie bitte mit mir Kontakt auf.
Bitte die rechtlichen Hinweise beachten.
