Elektronische Datenverarbeitung

Probleme machen die rein rechtlich nicht möglichen "Softwarepatente", da der Patentschutz für Software (durch Urhebergesetz geschüzt) als solches ausgeschlossen ist. Eine Kombination aus einem Erzeugnis und einem Computerprogramm wie "Datenträger mit gespeichertem Computerprogramm..." kann dieses Schutzhindernis bereits mit entsprechendem Schutzumfang solcher Patente überwinden.

Bei computerimplementierten Erfindungen

- kurz cip - kann alternativ auf den technischen Beitrag des Merkmals abgestellt werden, dass den Einsatz einer programmgesteuerten Vorrichtung (=Computer) verlangt. Als Beispiel soll hier der Einfachheit halber das Antiblockiersystem, umfassend eine Verzögerungseinheit (=Fahrzeugbremse) und eine Steuereinheit (=Computer) genannt sein, wobei letztere den technischen Beitrag leistet, die Bremsleistung durch Verhinderung des Blockierens des Rads zu erhöhen (Synergie).

Insbesondere werden folgende Fachgebiete abgedeckt:

Diese Fachkompetenz

wurde durch ein Grundstudium der Wirtschaftswissenschaften mit Schwerpunkt Wirtschaftsinformatik erworben und mit der Entwicklung, Eigenproduktion und Programmierung von Einplatinenrechnern vertieft. Falls Ihre Erfindung auf einem nicht aufgeführten Fachgebiet liegen sollte, nehmen Sie bitte mit mir Kontakt auf.

Bitte die rechtlichen Hinweise beachten.