Rechtsberater
Die Beratung umfasst hierbei insbesondere alle rechtlichen Fragen zur Erlangung, Aufrechterhaltung, Verteidigung und Anfechtung von gewerblichen Schutzrechten.
Vertreter
Die Vertretung von Dritten erstreckt sich hauptsächlich auf Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Bundessortenamt, dem Bundespatentgericht (BPatG), in besonderen Fällen vor dem Bundesgerichtshof (BGH), sowie dem Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) und der World Intellectual Property Organisation (WIPO).
Die Dienstleistungen
für den Mandanten umfassen je nach Schutzrecht und Verfahrensart:
- Akteneinsicht zu beantragen
- Bescheide im Eintragungs-, Prüfungsverfahren zu erledigen
- Einspruch einzulegen bzw. Nichtigkeitsklage gegen erteiltes Patent eines Dritten einzureichen
- Fristen zu berechnen und zu kontrollieren
- Gutachten zur Schutzfähigkeit auszuarbeiten
- Kollisionsüberwachung zu Marken mit jüngerem Zeitrang durchzuführen
- Löschung von Gebrauchsmustern bzw. Marken zu betreiben
- Recherchen zum Stand der Technik, zu Domain-, Firmennamen und Marken nebst Kommentierung anzufertigen
- Rechtsänderungen und -übergänge dem Amt anzuzeigen, nachzuweisen und deren Registrierung zu überprüfen
- Titelschutzanzeigen aufzugeben
- Widerspruch gegen eingetragene Marken zu erheben oder
- Anmelde-, Aufrechterhaltungs-, Jahres-, Verlängerungs-, Bekanntmachungs- und Eintragungsgebühren zu überwachen und bei Fälligkeit einzuzahlen.
Die Durchsetzung von Schutzrechten
ist ein weiteres Tätigkeitsgebiet, besonders die Mitwirkung an Rechtsstreitigkeiten vor ordentlichen Gerichten, wie beispielsweise eine Klage wegen Nachahmung eines Geschmacksmusters, Patentverletzung, Vindikation oder Markenverunglimpfung. Eine weitere Maßnahme kann, insbesondere zum Schutz gegen importierte Waren, Plagiate und Fälschungen, ein Antrag auf Grenzbeschlagnahme sein.
Auch die Prüfung und Ausarbeitung eines Lizenzvertrages oder Kaufvertrages zur Verwertung von Schutzrechten wird angeboten.
Bitte die rechtlichen Hinweise beachten.
